Reise in die Ukraine vom 29.8. – 5.9.2010

„Während meines Besuches in der Ukraine werde ich mit Regierungs- und ParlamentsvertreterInnen über die aktuelle politische Entwicklung sprechen. Geplant ist ein breites Themenspektrum von Außenpolitik über Wirtschaftsreformen und Umweltpolitik bis zum Stand der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung. Um mir ein umfassendes Bild machen zu können, werde ich die Städte Lviv (Lemberg) in der Westukraine, die Hauptstadt Kiew und die ostukrainischen Städte Charkiv und Donetsk besuchen. Neben den offiziellen Gesprächspartnern sind Termine mit JournalistInnen, Frauenorganisationen, UmweltaktivistInnen und Menschenrechtsgruppen geplant. Auch werde ich in Charkiv und Donetsk Universitätsinstitute besuchen.

Als Mitglied im Sportausschuss möchte ich mich außerdem in Kiew und Donetsk über den Stand der Vorbereitungen zur EM 2012 in der Ukraine informieren.“

Sehr erfreut zeigte sich am Wochenende die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon über die Ernennung des „Oberharzer Wasserregals“ zum Weltkulturerbe.

„Ich gratuliere den Harzer Verantwortlichen ganz herzlich zu dem einstimmigen Beschluss des UNESCO-Welterbekommitees. Die Ernennung des „Oberharzer Wasserregals“ ist in der Region die perfekte Erweiterung der Welterbestätte „Bergwerk Rammelsberg“ und „Altstadt von Goslar“ und damit ein wichtiger Faktor für die Regionalentwicklung.

Wasser als Energiequelle machte den Bergbau im Harz so erfolgreich - das „Oberharzer Wasserregal“ ist ein hervorragendes Beispiel für Wasserkraft als regenerative Energiequelle.“

Vom 12. - 16. Mai 2010 reiste Viola von Cramon anlässlich des Trans-asiatischen Parlamentarischen Forums "The OSCE-Eurasian Dimension" nach Kasachstan.

Auf dem Programm standen neben der OSCE-Versammlung  Besuche der Niederlassung der GTZ, der Außenhandelskammer und einer Gesundheitsmesse. Viola von Cramon besuchte auch zwei deutsche Einrichtungen vor Ort: die Deutsch-Kasachische-Universität und das Goethe-Institut in Almaty.

Diashow

Am 13. Mai 2005 ging die usbekische Führung mit massiver Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vor. Hunderte Menschen starben. Es ist ein Skandal, dass es noch immer keine unabhängige Untersuchung der Vorfälle gibt. An dieser Stelle ist die Bundesregierung gefordert, diese Vorfälle im Rahmen des durch die EU-Zentralasienstrategie initiierten Menschenrechtsdialogs mit Usbekistan anzusprechen und auf eine unabhängige Untersuchung zu drängen.

Wenn Sie mehr über die Ereignisse vor fünf Jahren in Andischan erfahren wollen, finden Sie hier einen Bericht der Deutschen Welle.

Viola von Cramon ist stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Versammlung des Europarates. In dieser Funktion nahm sie an der Frühjahrssitzung des Europarates teil, die vom 26.-30. April 2010 in Straßburg stattfand. Am 28.4. wurden im Plenum die Folgen des Krieges zwischen Russland und Georgien im August 2008 debattiert. Der Redebeitrag von Viola von Cramon in dieser Debatte ist hier dokumentiert.

US-Präsident Barack Obama hat Angela Merkel telefonisch am Mittwoch von der Notwendigkeit resoluten Handels hinsichtlich der griechischen Schuldenkrise zu überzeugen versucht. Es gibt wohl kaum einen besseren Beleg für die mangelnde Europafähigkeit der Bundesregierung.

Die Bedeutung der griechischen Krise für die Eurozone und die gesamte Europäische Union war Thema einer englischsprachigen Debatte bei France 24, an der Viola von Cramon am Dienstag im Deutschen Historischen Museum teilnahm.

Die TV-Debatte kann bei France 24 nachgesehen werden:

Teil 1

Teil 2

Es ist ein positives Zeichen, dass die kirgisische Übergangregierung Präsidenten- und Parlamentswahlen für den 10. Oktober angesetzt hat. Zudem wird sie die Bevölkerung im Juni über die neue Verfassung, die den Präsidenten mit deutlich weniger Machtbefugnissen ausstattet, abstimmen lassen. Dies sind wichtige Schritte, um politische Stabilität dauerhaft zu gewährleisten. Die Lage in Kirgistan ist äußerst fragil, eine Stabilisierung ist zur Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten dringend notwendig. Ich halte es für dringend geboten und gehe davon aus, dass die OSZE zur Wahlbeobachtung eingeladen wird.

Bakijew hat es in der Hand. Er muss berechenbar handeln und darf seinen eigens unterschriebenen Rücktritt nicht zurückziehen. Nur so können sich die politischen Verhältnisse in Kirgistan beruhigen. Das verarmte Land braucht dringend stabile politische Verhältnisse - auch um die wirtschaftliche Situation der Bevölkerung zu verbessern. Mit Rosa Otunbajewa hat Kirgistan bisher eine Politikerin an der Führung, die international anerkannt ist und ein echtes Interesse an demokratischen und wirtschaftlichen Reformen besitzt. Wenn Bakijew tatsächlich etwas an seinem Land gelegen ist, muss er die Übergangsregierung unterstützen und sich dauerhaft zurückziehen.

Äußerst spontan entschloss ich mich zu Wochenbeginn für einen Tag nach Griechenland zu reisen, um angesichts der Schuldenkrise nicht nur über die Griechen zu reden, sondern endlich auch einmal mit den Griechen zu sprechen. Dabei zeigte sich mir bei unterschiedlichen Gesprächen ein durchaus differenzierteres Bild der Situation, als ein Teil der hiesigen Berichterstattung vermuten lassen würde. Die politisch Verantwortlichen gehen sehr hart mit sich selbst ins Gericht und scheinen überzeugt, dass das ambitionierte Ziel der Rückführung des derzeitigen Staatsdefizits von 12,7 % auf 3 % des BIP zu schaffen ist.  Mehr

Viola von Cramon besuchte am 2. und 3. März Athen, um sich dort mit dem Presidenten des griechischen Parlaments, Vertrern der Zentralbank, dem Geschäftsführer der deutsch-griechischen Industrie- und Handelskammer, Vertrern von Gewerkschaften, sowie Grünen PolitikerInnen zu treffen. Gesprächsthema war die Bewältigung der griechischen Schuldenkrise. Viola von Cramon ist es wichtig, nicht nur über die Situation Griechenlands zu reden, sondern sich vor Ort ein Bild zu machen. In einem Interview mit der Neuen Presse Hannover und einem Interview mit der Braunschweiger Zeitung, sprach Viola von Cramon über Ihre Erfahrungen in Griechenland.

Viola von Cramon mit Christian Neureuther in Vancouver - im Hintergrund die TeilnehmerInnen des Deutschen Olympischen Jugendlagers

• Mr. Furlon, tear down this wall... (19.2.): ... hieß es im kanadischen Fernsehen selbstironisch über den wenig anschaulichen Zaun um die Olympische Fackel. Diese wurde zwar mitten in der Stadt aufgebaut wurde, konnte aber nur mit Distanz und Maschendraht im Hintergrund betrachtet und vor allem photographiert werden. Das Gespött hierüber und über den kanadischen Cheforganisator John Furlong wollten kein Ende nehmen.Mehr
• Die Sicherheit und die Nutzung (19.2.): Einen Blick hinter die Kulissen erlaubte der Besuch des Olympischen Dorfes in Whistler. Der „Sicherheits-Terror" sieht vor, dass sich Besucher mindestens 24 Stunden vor ihrem Besuch mit ihrem Pass oder ihrer Akkreditierung mit einer für das Dorf akkreditierten Person anmelden müssen. Nur dann ist der Einlass nach diversen Registraturen, Vorkontrollen und einer Komplett-Untersuchung möglich. Mehr
• 4. Wettkampftag (18.2.): Der Abfahrtslauf der Männer war ein großartiges Ereignis: Nachdem der Termin selbst aufgrund der Wetterkapriolen mehrere Male verschoben werden musste, spielte am Montag alles glücklich zusammen: Die Sonne schien, die Begeisterung bei den ZuschauerInnen war grenzenlos und es was alles in allem ein guter Balsam für die vollkommen verregneten Tage zuvor. Mehr
• Eishockey in kanada bedeutet Gänsehaut (18.2.): Wer noch nicht in Kanadas Eishockeyarenen gesessen hat, kann sich kaum vorstellen, welch elektrisierende Wirkung dieser sportliche Zauber auf die ZuschauerInnen haben kann. Die Show auf der Eisfläche ist das Eine, die Party rundum das Andere. Mehr
• Selbst Grüne Spiele schaden (17.2.): Viola von Cramon im Interview mit der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen zu den Olympischen Spielen in Vancouver. Mehr
• 3. Wettkampftag (16.2.): Gestartet sind wir früh, mit dem Ergebnis, auch pünktlich den ersten Wettkampfort zu erreichen. Allerdings widerfuhren uns auch jede Menge glücklicher Zufaelle, so z.B. ein diensthabender Polizist, den wir ledliglich nach dem richtigen Weg - Aufstieg und Eingang für den Abfahrtslauf der Männer - gefragt hatten, der uns dann gleich in seinem Dienstjeep bis vor den Eingang eskortierte. Mehr
• Erstes Gold (15.2):  Gestern stand der Besuch der Wettkampfstätten in Whistler auf dem Programm. Hier finden alle Ski-, Bob- und Rodelwettbewerbe statt. Dazu benötigt man/frau nicht nur einen Shuttle von Vancouver, sondern auch gute Kenntnisse über die Entfernungen und die vielseitigen Transfers zwischen den einzelnen Wettkampfstätten vor Ort. Mehr
• Kanadas Banken (14.2.): Ich fliege nicht nur in das Land der Olympischen Spiele, sondern auch in das Land der stabilen Banken; Kanadas Banken haben dank der traditionellen strengen Bankenaufsicht unter der Finanzkrise wenig gelitten und benötigten trotz der schwindelerregenden Banken-Verluste des großen Nachbarn USA keine staatliche Unterstützung.  Mehr
• Angekommen in Vancouver (14.2.): Mit einer leichten Verspätung treffen wir mit der Delegation des Sportausschusses in Vancouver in. Vancouver zeigt sich wettermäßig von seiner eher unerfreulichen Seite, empfängt uns wie angekündigt mit Regen, aber kompensiert dies problemlos mit der Freundlichkeit seiner Menschen.  Mehr

Wenige Tage vor der Londoner Afghanistankonferenz kritisiert Viola von Cramon BÜNDNIS 90/Die Grünen die fehlende Strategie der Bundesregierung für Afghanistan:
„Wichtig ist es, den zivilen Aufbau zu verbessern – mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken, lehnen wir ab. Vielmehr muss die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte in den Fokus der Bemühungen gerückt werden. Wir finden es fatal, dass die Bundesregierung bisher kein klares Konzept vorgelegt hat. Eine konkrete Abzugsperspektive zu nennen, wäre ein Anfang. Nur mit einer deutlichen Aufstockung der zivilen Kräften wird Afghanistan langfristig zu stabilisieren sein.“

Verflogen scheint die Aufbruchstimmung aus der letzten Präsidentschaftswahl Ende 2004. Seinerzeit gingen die Demonstrationen um faire Wahlen in Kiew als „Orange Revolution" in die Geschichte ein. WahlbeobachterInnen kamen aus aller Welt, um beim zweiten Anlauf der Wahl einen weitgehend manipulationsfreien Verlauf sicher zu stellen. Ich durfte 2004 als Mitglied einer EXPATRIOT-Organisation an der Wahlbeobachtung teilnehmen. Im Rahmen dieser internationalen Gruppe in Sevastopol auf der Krim hatten wir mit OSZE- und anderen Wahlbeobachtergruppen ein Auge auf die vielen Feinheiten im sich immer wieder ändernden ukrainischen Wahlrecht. Auch aufgrund der großen Präsenz der internationalen Gemeinschaft blieb kein Raum mehr für Wahlmanipulationen. Mehr

17.12.2009

Der Frage Barrosos „Was soll das?“ als Reaktion auf die Nominierung Oettingers für das Amt des EU-Energie-Kommissars (siehe Tagesspiegel vom 25.10.09) kann ich mich nur anschließen. Der Auftritt im gestrigen EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags war einmal mehr ein Indiz dafür, wie intransparent die Kriterien sind, nach denen Berlin seine Spitzenbeamten für Brüssel aussucht. Mehr